Donnerstag, 27. Februar 2014

Deutsche Maidan Bewegung


Viele staatliche Institutionen und Behörden haben sich verselbstständigt und sind durch die derzeit demokratischen Strukturen nicht mehr kontrollierbar. Wenn Parlamente Ausschüsse gründen, dann noch mit nur einem Beauftragten die Kontrolle einschränken, dann naht zunmindest das Ende eines Systems. Wir haben eine populistische Demokratie mit Maulkorb. Langfristig setzt sich in unserem System der Stärkere durch, daher sollten wir als Staatsvolk hin und wieder etwas an unserem System justieren. Die Deutsche Maidan Bewegung wurde am 27.02.2014 ausgerufen, um die Wiedereinführung demokratischer Strukturen in Deutschland zu stärken und den Bürger mehr Rechte zu verschaffen. Übernahme der Forderungen der Maidanbewegung in Kiew.  Der Maidan steht stellvertretend und es könnte jeder andere Platz auf der Welt sein!. Wir Bürger müssen neue Regeln für Politik aufstellen - ein Pflichtenheft für Demokratie. Der Weg ist eine Bürgerdemokratie!

1.) Alle Zäune, Tunnels, Übergänge von den Büros, der eigene U-Bahnhof  und Schranken vor dem Reichstag sind zu entfernen. Die Abgeordneten müssen am "Volk vorbei" ist die Grundvoraussetzung und symbolisiert Demokratie, wie es in den Anfängen war. Nicht nur Lobbyisten dürfen rein. Die Bannmeile wird aufgehoben. Die Abgeordenten müssen jeden ersten Montag im Monat für 3 Stunden auf dem Markplatz Ihres Wahlkreises Ihren Bürger Rede und Antwort stehen.

2.) Zudem Redezeit im Plenarsaal für Bürger. Mindestens je angefangene Stunde 10 Minuten (Losverfahren)

3.) Gewährleistung einer funktionierenden Gewaltenteilung: Richter und Staatsanwälte werden von örtlichen Bürgerforen gewählt. Die Exekutive hat keinen Durchgriff mehr auf die Judikative. Oberstaatsanwälte berichten an den Bundespräsidenten. Dieser wird in direkter Wahl vom Volk gewählt. Der Verfassungsschutz ist nur einem gewählten Bürgerforum verantwortlich. Die von Behörden begangene Zersetzung einzelner Bürger ist zu beenden. Die Gerichte bekommen ein ergänzendes Mitglied als Beisitzer, welches sich nur um Wahrheitsfindung kümmert und nicht wie jetzt die Regel nach dem Erfolg der Arbeit eines Gerichtes

4.) Demokratisierung von Parteispenden, nur Einzahlung in den Topf des Bundestages, dann Verteilung des Geldes nach Prozent der Stimmen. Damit wird eine politische Entscheidung nicht zu einer käuflichen Ware.

5.) Neues Wahl- und Parteiensystem: Nichtwähler dürfen gezählt werden und Sitzplätze dementsprechend gekürzt, Parteien müssen Nichtmitglieder mind. 30% Ihrer Plätze auf der Wahlliste anbieten. Abgeordnete dürfen max.8 Jahre im Parlament sitzen. Bei einer vorzeitigen Wahl ausserhalb der Wahlperiode max. 10 Jahre. Diäten nach Leistung definiert nach Senkung des Haushaltes. Wenn wir weiter verfahren je höher der Haushalt des Bundes, desto mehr Diäten landen wir ja im Sozialismus....
 

6.) Die Verfassung wird grundlegend geändert und zwar mit Zahlen / Fakten definiert, die durch das Volk in direkter Wahl bestimmt werden. Nur wenn in einer Verfassung fixe Zahlen definiert sind, habe Politiker die Aufgabe diese einzuhalten. Das derzeitige Grundgesetz ist eine Diktatur und wird eh nicht von der politischen Elite eingehalten.

7.) Grundrecht auf vereinfachtes Steuersystem. Das derzeitige Steuersystem ist jahrzehnte missbraucht worden, um Wählerstimmen zu bekommen. Parteien suchen auf Basis Win-Win Ihre Wähler, da bleibt so manche Grundrechte auf der Strecke und das Steuersystem ist grotesk und durch die vielen undurchschaubaren Wahlversprechen viel zu kompliziert. Einfach mal die ganzen Formulare mal durchlesen!. Es gibt Systeme die viel einfacher sind. Der Deutsche Maidan unterstützt unter anderem die maximalen Eckdaten die neu definiert werden müssen, u.a. Höchst- und Niedrigssteuersatz, Mehrwertsteuer. So wird man eine Umzug in ein einfaches und übersichtliches Steuersystem schaffen und aus dem mittelalterlichen System verabschiedet. Die Kaffeesteuer u.a., des Kaisers Schiffe sind schon längst untergegangen!. Aufgabe der einseitigen Förderung der privaten Versicherungswirtschaft, keine Privilegien mehr, für niemanden mehr. Unternehmenssteuern werden reformiert, dort wo Gewinne anfallen müssen sie auch versteuert werden. Der Beruf des Steuerberaters und der Status Beamte wird abgewickelt. Beide Berufungen sind nicht mehr zeitgemäß und stehen einer gerechten "Kuchenverteilung" einer Volkswirtschaft im Wege. Zudem kann der Staat nicht selbst Unternehmen führen und in die Steuerbucher deren Wettbeweber schauen. Die 3 Säule Demokratie braucht eine vierte Säule, eine unabhängigen Steuerverwaltung.

8.) Keine Entscheidungen über das Rentensystem durch den Bundestag. Wahl eines eigenen Rentenparlamentes (gewichtete Wahl der Generationen, wenig Abgeordnete direkt gewählt, Stimmenanzahl je Bürger Abstand zum 83 Lebensjahr). Integrierung der Beamten und Politiker in ein ganzheitliches Rentensystem aller Bürger. u.a. ein parallel System welches keine monetären Mittel verwendet. Es werden in jungen Jahren Stunden für Hilfsleitungen in der Gesellschaft aufgebaut, die man später als Gegenleistung im Alter erhält.

9.) Wiedereingliederung des Finanz- und Bankensystems in die Realwirtschaft. Politiker klagen über die Ungerechtigkeiten der Vermögensschere, gerade hier kann man am meisten machen, u.a. die bei der Kreditvergabe hohen Scorewerte (die mit viel Sicherheiten) geben ein Teil der Kreditsumme an denen mit niedriger Kreditsumme. Somit wären einige Ungerechtigkeiten des System beseitigt.

10.) Grundrecht auf Wahrung einer anständigen Bleibe zu fairen Preisen. Der Immobilienmarkt kann relativ einfach demokratisiert werden. Es gibt festgelegte qm je Einwohner, wer darüner hinaus Immobileineigentum besitzt zahlt eine jährliche höhere Abgabe, wie die die unter der Fläche liegen. Dieses System erlaubt dann auch unteren Einkommen Immobilieneigentum zu erwerben. Kombiniert mit der Forderung 9.). Zudem das Grundrecht auf Meldefrei Wohnrecht in einer Gemeinde. Bürger die nicht gemeldet werden da kein Wohnsitz können eine Meldeadresse bei der örtlichen Stadtverwaltung ebantragen. Hier übernimmt die Gemeinde die Annahme von Post und Paketen für den meldelosen Bürger.

11.) Länder- und Gemeindereform, nur noch 9 Bundesländer, u.a. Beendigung von unkrontrollierbaren Subunternehmen der Städte und Gemeinden und zudem Beendigung des "Pöstchenaufbaus" von Politikern.
 

12.) Abschaffung der Leibeigenschaft der Zeitarbeit
 

13.) Analog dem deutschen Strafrecht muß es auch für Unternehmen im Ganzen eine Strafgerichtsbarkeit geben.

14.) Immunität der Petanten bei Petitionen an die Parlamente. Gleichstellung wie ein Abgeordneter.

14.) Die Medien haben sich zu einem abhängigen System entwickelt. Um dies zu ändern müssem Medien 10% der Fläche für Kommentare der Bürger freilassen (Losverfahren). Dies gilt auch fürs Internet.

16.) Innerhalb von Behörden bekommt ein Bürgergremium Zugang und übt Kontrolle aus. Zudem wird as Versicherungssystem wird auf neue Füße gestellt. Gesetze die Geschäftsmodelle der Versicherungen geführt haben, werden abgewickelt bzw. umgewandelt. Die einseitigen Gesetze basieren auf dem Vorteil einer Partei, die der Versicherungen, darum sollten wir auch hier mal über Korruption reden und unterbinden.



17.) Keine staatlichen Hoheitsausfgaben an private Interessensgruppe übertragen. Nur so können wir Bürger unsere Souveränität zurückbekommen und diese fortlaufend kontrollieren. Verselbstständigte Organisationen wie die IHK werden abgewickelt.


18.) Menschen die aufklären helfen - welche Gesetzesverstösse Geheimdienste begehen- bekommen Asyl

19.) Einheitliche und umfassende Grundversorgung einer Krankenversicherung für alle Bürger

20.) Das aktuelle Asylrecht entspricht nicht der realen Welt. Die Massenflucht von Kriegsflüchtlingen ist etwas anderes als die Flucht einzeln politisch Verfolgter. Eine Massenflucht kriegsbedingt bedeutet neue Gesetze für ein zeitlich begrenztes Aufenthaltsrecht und bietet damit zerstörten Staaten die Möglichkeit, Ihre Menschen für den Wiederaufbau zurückzubekommen.

21.) Wahrheitsfindungskommission: inwieweit ausländische Geheimdienste unsere politischen Parteien beeinflussen und befreundete Staaten im Wissen unserer politischen Führung unsere Gesetze missachten

22.) Religion wird auf Status Quo gesetzt. Keine neuen Bauten noch hohe Gebäude für religöse Zwecke mehr bauen. Die Lärmbelästigung ausserhalb des Gebäudes wird verboten. Religionsfreiheit bleibt bestehen, allerdings unter der Prämisse sich den Gesetzes des Landes zu unterwerfen.

23.) Motivationsanreiz an jeden einzelnen für mehr gelebte Demokratie. Die Parteien haben uns Bürger eingeschläfert und verteilen den Bären unter sich. Um wieder Demokratie zu erleben werden ganz einfache Steuervergünstigungen an die Menschen vergeben, die sich politisch engagieren.
 




Wir widmen unsere Forderungen dem Pfeifer von Niklashausen, der bereits 1476 die erste Bewegung zur Befreiung unterjochter Menschen gründete.

Viel später kam die Französische Revolution von 1789 bis 1799 und sie gehört zu den folgenreichsten Ereignissen der neuzeitlichen europäischen Geschichte. Sie war etwas Großes und so was liegt nun wieder vor uns!